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Merkel soll Türkei 2016 konkretes Versprechen gegeben haben

2016 schlossen die EU und die Türkei das noch heute geltende Flüchtlingsabkommen. Jetzt kommt heraus: Angela Merkel soll der Türkei bei den Verhandlungen über den Deal eine konkrete Zusage gemacht haben, die bisher nicht bekannt war.

Die Kanzlerin und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sollen versprochen haben, jährlich 150.000 bis 250.000 syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei nach Europa zu holen. Dies zeigten Recherchen für das neue Buch “Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik.” von “Welt”-Journalist Robin Alexander.

Demnach habe es am 6. März 2016 – am Vorabend des entscheidenden EU-Ratsgipfels – ein Treffen der Bundeskanzlerin mit Rutte und dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu gegeben. Die Niederlande hatten damals den EU-Ratsvorsitz inne. Der von Merkel, Davutoglu und Rutte gemeinsam vereinbarte Plan sei am Folgetag den übrigen EU-Ratsmitgliedern als überraschender Vorschlag der Türkei präsentiert worden. Die Staats- und Regierungschefs hätten dann im Abschlussdokument des Gipfels einer “freiwilligen Aufnahme aus humanitären Gründen” zugestimmt.

Intern geeinigt, aber nie kommuniziert

Die konkrete Zahl, so die “Welt” weiter, hätten Merkel, Rutte und Davutoglu damals jedoch nicht genannt. Die drei Regierungschefs hätten sich untereinander auf die Zahl 150.000 bis 250.000 geeinigt. Das hätten mehrere Personen bestätigt, die in die Verhandlungen involviert waren. Merkel und Rutte hätten demnach geplant, weitere EU-Länder von der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei zu überzeugen. Auf diese “Koalition der Willigen” sollte das Kontingent verteilt werden.

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